ÜBERTRAGUNGSEINGANGSSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP2352133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2352133
- Anmeldenummer
- EP09817515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 07.12.2016
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/00 (2006.01)G08B 25/00 (2006.01)G08B 29/06 (2006.01)H04Q 9/00 (2006.01)H04B 3/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008257173 02.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/005102 02.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/038476 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURIMOTO, Mitsuhiro
Tokyo 141-8660, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.