Set und Arbeitsspindel mit einer Riemenscheibe
Europäisches Patent · EP2354598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2354598
- Anmeldenummer
- EP11153233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2011
- Veröffentlicht
- 10.08.2011
- Erteilt
- 08.05.2013
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/26 (2006.01)F16H 55/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010007397 03.02.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 05.03.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Wagner Patent AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → Wagner Patent AG, Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
- 17.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Wagner Patent AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2013
- 08.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weller, Hans-Michael
71563, Affalterbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.