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Europäisches Patent · EP2359025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2359025
Anmeldenummer
EP09783267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2009
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 102008037471 20.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/062241 22.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/046191 29.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINKE, Florian

30449 Hannover, DE

SCHNEIDER, Diethard

29336 Nienhagen, DE

KLETTKE, Michael

30171 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.