TINTENSTRAHLDRUCKER

Europäisches Patent · EP2360018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2360018
Anmeldenummer
EP09829149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2009
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
20.03.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/01 (2006.01)
Priorität
JP 2008303480 28.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/069997 27.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/061904 03.06.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 20.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIZAWA Fumiyoshi

Hamamatsu-shi Shizuoka 431-2103, JP

OTSUKA Tadakazu

Hamamatsu-shi Shizuoka 431-2103, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.