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Europäisches Patent · EP2360029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2360029
Anmeldenummer
EP11250129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2011
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
26.03.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 1/04 (2006.01)
B60B 1/12 (2006.01)
Priorität
JP 2010029420 12.02.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 26.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2014

Beteiligte

Inhaberin

Daido Kogyo Co., Ltd.

1-197, Kumasaka-cho, Kaga, Ishikawa Pref., JP

Erfinderin/Erfinder

Miyamoto, Tomo

Ishikawa Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.