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Europäisches Patent · EP2361523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2361523
- Anmeldenummer
- EP10001815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2010
- Veröffentlicht
- 31.08.2011
- Erteilt
- 25.06.2014
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 05.12.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- WINOX SA, Rue des Jardins 9, 2501 Bienne → STL Swiss SA, Industriestrasse 11, 2543 Lengnau BE
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 08.10.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.