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Europäisches Patent · EP2366211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2366211
- Anmeldenummer
- EP09796339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2009
- Veröffentlicht
- 21.09.2011
- Erteilt
- 20.05.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008061934 12.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/066229 02.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/066618 17.06.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 20.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAUN, Horst
51647 Gummersbach, DE
FELDMEIER, Guenter
64653 Lorsch, DE
LAMPERT, Zoltan
53340 Troisdorf, DE
SCHNURPFEIL, Thomas
53340 Meckenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.