Dichtungssystem für industrielle Schieberventile und Schieberventil mit solch einem System

Europäisches Patent · EP2366920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2366920
Anmeldenummer
EP10425057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2010
Veröffentlicht
21.09.2011
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 12.04.2017

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco → IPWAY di Francesco Fabio & Co., Via Monte Carmen 1a, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

  3. 31.12.2014

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

  4. 31.12.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

  5. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  6. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scattini, Roberto

24060 Credaro, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.