Dichtungssystem für industrielle Schieberventile und Schieberventil mit solch einem System
Europäisches Patent · EP2366920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2366920
- Anmeldenummer
- EP10425057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2010
- Veröffentlicht
- 21.09.2011
- Erteilt
- 21.11.2012
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 12.04.2017
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco → IPWAY di Francesco Fabio & Co., Via Monte Carmen 1a, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
- 31.12.2014
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
- 31.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 21.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
24060 Credaro, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.