HF-SPUTTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2368258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2368258
- Anmeldenummer
- EP09796812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2009
- Veröffentlicht
- 28.09.2011
- Erteilt
- 20.12.2017
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 37/34 (2006.01)
- Priorität
- US 117353 P 24.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2009/055201 20.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/058366 27.05.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 10.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2018
- 20.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRATZER, Martin
A-6800 Feldkirch, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.