MESSSYSTEM ZUR BESTIMMUNG UND/ODER ÜBERWACHUNG DES DURCHFLUSSES EINES MESSMEDIUMS DURCH DAS MESSROHR MITTELS ULTRASCHALL
Europäisches Patent · EP2370793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2370793
- Anmeldenummer
- EP09774892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2009
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008055164 29.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/066912 11.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/076151 08.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUMAR, Vivek
CH-4132 Muttenz
WIEST, Achim
79576 Weil am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.