MESSSYSTEM ZUR BESTIMMUNG UND/ODER ÜBERWACHUNG DES DURCHFLUSSES EINES MESSMEDIUMS DURCH DAS MESSROHR MITTELS ULTRASCHALL

Europäisches Patent · EP2370793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2370793
Anmeldenummer
EP09774892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2009
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
03.04.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 102008055164 29.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/066912 11.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/076151 08.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 03.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUMAR, Vivek

CH-4132 Muttenz

WIEST, Achim

79576 Weil am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.