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Europäisches Patent · EP2374374 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2374374
Anmeldenummer
EP11161623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2011
Veröffentlicht
12.10.2011
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 13/00 (2006.01)
A47C 17/00 (2006.01)
Priorität
IT MI20100602 09.04.2010
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lago, Franco

35010, San Giorgio in Bosco (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.