TREIBSCHEIBE ZU AUFZUGANLAGE

Europäisches Patent · EP2379437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2379437
Anmeldenummer
EP10700428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2010
Veröffentlicht
26.10.2011
Erteilt
25.06.2014
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 15/04 (2006.01)
Priorität
EP 09151077 22.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/050544 18.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/084104 29.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 25.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

ZAPF, Volker

CH-6012 Obernau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.