Arbeitsstation für Verpackungsmaschine
Europäisches Patent · EP2384980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2384980
- Anmeldenummer
- EP11003667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2011
- Veröffentlicht
- 09.11.2011
- Erteilt
- 18.12.2013
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 9/04 (2006.01)B65B 51/14 (2006.01)B65B 59/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010019729 07.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 18.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 18.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ehrmann, Elmar
87730 Bad Grönenbach, DE
Zeller, Hubert
87724 Ottobeuren, DE
Harding, Kenneth
Olathe, KS 66062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.