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Europäisches Patent · EP2385924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2385924
Anmeldenummer
EP09764173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2009
Veröffentlicht
16.11.2011
Erteilt
01.01.2014
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 25/14 (2006.01)
B65G 43/10 (2006.01)
Priorität
CH 38092009 12.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000377 25.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/078664 15.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 08.01.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

  3. 01.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.