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Europäisches Patent · EP2385924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2385924
- Anmeldenummer
- EP09764173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2009
- Veröffentlicht
- 16.11.2011
- Erteilt
- 01.01.2014
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 25/14 (2006.01)B65G 43/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 38092009 12.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000377 25.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/078664 15.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 08.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
- 01.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.