SCHÜTZENDE KOPFBEDECKUNG

Europäisches Patent · EP2387897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2387897
Anmeldenummer
EP10731332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2010
Veröffentlicht
23.11.2011
Erteilt
23.11.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
JP 2009008926 19.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/050558 19.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/082663 22.07.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 23.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Midori Anzen Co., Ltd.

4-3, Hiroo 5-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-8455, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAYAMA, Fumiharu

Tokyo 150-8455, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.