BILDANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2388636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2388636
- Anmeldenummer
- EP09838232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2009
- Veröffentlicht
- 23.11.2011
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/22 (2018.01)G02F 1/13 (2006.01)G03B 35/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009007443 16.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/006357 25.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/082262 22.07.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Hiroshi
Hakusan-shi Ishikawa 9248566, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.