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Europäisches Patent · EP2392824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2392824
- Anmeldenummer
- EP10735898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2010
- Veröffentlicht
- 07.12.2011
- Erteilt
- 23.11.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009019860 30.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/051233 29.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/087436 05.08.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 23.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISHIBASHI, Shigemitsu
Tokyo 146-8555, JP
HASHIMOTO, Atsuki
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.