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Europäisches Patent · EP2392824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2392824
Anmeldenummer
EP10735898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2010
Veröffentlicht
07.12.2011
Erteilt
23.11.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 39/00 (2006.01)
F04B 35/04 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
Priorität
JP 2009019860 30.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/051233 29.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/087436 05.08.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 23.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHIBASHI, Shigemitsu

Tokyo 146-8555, JP

HASHIMOTO, Atsuki

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.