ZENTRALVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2394198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2394198
- Anmeldenummer
- EP10703011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2010
- Veröffentlicht
- 14.12.2011
- Erteilt
- 18.04.2018
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 9/08 (2006.01)G03B 9/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009009522 U 05.02.2009DE 102009020287 07.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/000606 02.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/089076 12.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 18.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AAB, Konstantin
34295 Edermünde-Grifte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.