LANGLEBIGER MOPP
Europäisches Patent · EP2398370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2398370
- Anmeldenummer
- EP09779072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2009
- Veröffentlicht
- 28.12.2011
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/20 (2006.01)D02G 3/44 (2006.01)D05C 15/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/051933 18.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/094328 26.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEUCHTEN, Elke
40597 Düsseldorf, DE
UHL, Stephan
40789 Monheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.