LANGLEBIGER MOPP

Europäisches Patent · EP2398370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2398370
Anmeldenummer
EP09779072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2009
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
04.12.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/20 (2006.01)
D02G 3/44 (2006.01)
D05C 15/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/051933 18.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/094328 26.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 04.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEUCHTEN, Elke

40597 Düsseldorf, DE

UHL, Stephan

40789 Monheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.