Fadenabzugsdüse

Europäisches Patent · EP2400049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2400049
Anmeldenummer
EP11166461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2011
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/40 (2006.01)
Priorität
DE 102010030536 25.06.2010
DE 102011002972 21.01.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schermer, Josef

86673, Bergheim-Unterstall, DE

Schuller, Edmund

85055, Ingolstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.