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Europäisches Patent · EP2401981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2401981
- Anmeldenummer
- EP10746264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2010
- Veröffentlicht
- 04.01.2012
- Erteilt
- 13.09.2017
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/42 (2017.01)A61C 5/46 (2017.01)
- Priorität
- JP 2009045859 27.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/052964 25.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/098385 02.09.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 16.11.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2017
- 13.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
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