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Europäisches Patent · EP2402307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2402307
Anmeldenummer
EP10746201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2010
Veröffentlicht
04.01.2012
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 235/48 (2006.01)
C12N 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009040398 24.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/052764 23.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/098320 02.09.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAMIAKI Hitoshi

Kusatsu-shi Shiga 525-0058, JP

OGAWA Keishiro

Kusatsu-shi Shiga 525-0058, JP

TOMA Kazunori

Tokyo 101-8101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.