STRAHLREGLER

Europäisches Patent · EP2403999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2403999
Anmeldenummer
EP10706531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2010
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/08 (2006.01)
F16J 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102009011413 03.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/001140 24.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/099889 10.09.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENZLER, Oliver

CH-4103 Bottmingen

SCHÜRLE, Holger

79379 Müllheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.