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Europäisches Patent · EP2404525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2404525
Anmeldenummer
EP11003706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2011
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 3/14 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
//A45F 3/00 (2006.01)
//A45F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 202010009959 U 07.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rinklake, Kai Dr.

56567 Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.