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Europäisches Patent · EP2404576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2404576
- Anmeldenummer
- EP10748665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2010
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/82 (2013.01)
- Priorität
- JP 2009048836 03.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/052965 25.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/101070 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 31.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 168-0072, JP
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
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