Nebelwurfkörper
Europäisches Patent · EP2405231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2405231
- Anmeldenummer
- EP11005431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2011
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 16.11.2016
- Gelöscht
- 24.04.2019
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F42B 5/15 (2006.01)//F42B 12/48 (2006.01)//F42C 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010026641 09.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
- 16.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weis, Armin
66386 St. Ingbert, DE
Latour, Bartholomäus
66606 St. Wendel, DE
Klare, Manfred
91245 Simmelsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.