STOFFAUSTAUSCHAPPARAT MIT EINER STRUKTURIERTEN PACKUNG
Europäisches Patent · EP2408553 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2408553
- Anmeldenummer
- EP10709509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2010
- Veröffentlicht
- 25.01.2012
- Erteilt
- 19.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B01J 19/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 09155551 18.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/053491 17.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/106119 23.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 17.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025
- 17.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
2 frühere Einträge
- 17.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2021
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.