Behältnis mit Rolladenverschluss
Europäisches Patent · EP2412269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2412269
- Anmeldenummer
- EP11173198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2011
- Veröffentlicht
- 01.02.2012
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010171413 30.07.2010JP 2010290131 27.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kodama, Yasuhiro
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
Inoue, Masataka
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
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