Behältnis mit Rolladenverschluss

Europäisches Patent · EP2412269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2412269
Anmeldenummer
EP11173198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2011
Veröffentlicht
01.02.2012
Erteilt
05.11.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/16 (2006.01)
Priorität
JP 2010171413 30.07.2010
JP 2010290131 27.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 05.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kodama, Yasuhiro

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

Inoue, Masataka

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

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