KLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP2415440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2415440
- Anmeldenummer
- EP10758340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2010
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 02.09.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/496 (2006.01)A41B 9/02 (2006.01)A41B 9/12 (2006.01)A61F 13/66 (2006.01)A61F 13/72 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009087195 31.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/052595 22.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/113563 07.10.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 02.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIKAWA, Makoto
Kanonji-shi Kagawa 769-1602, JP
SASAYAMA, Kenichi
Kanonji-shi Kagawa 769-1602, JP
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