OPTISCHES SYSTEM MIT VARIABLER LEISTUNG
Europäisches Patent · EP2417479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2417479
- Anmeldenummer
- EP10762108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2010
- Veröffentlicht
- 15.02.2012
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 3/14 (2006.01)G02B 3/12 (2006.01)G02B 15/02 (2006.01)G02B 15/00 (2006.01)H04N 5/225 (2006.01)
- Priorität
- US 168524 P 10.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/028421 24.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/117628 14.10.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANNARD, James, H.
Solana Beach, CA 92075, US
NEIL, Iain, A
CH-6900 Massagno
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.