PRODUKTEUMVERTEILVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2421778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2421778
Anmeldenummer
EP10717843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2010
Veröffentlicht
29.02.2012
Erteilt
13.11.2013
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/51 (2006.01)
B65G 47/57 (2006.01)
Priorität
CH 643092009 23.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/051789 23.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/122523 28.10.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 13.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PHILIPP, Kurt

79639 Grenzach-Wyhlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.