VERKEHRSFLÄCHE
Europäisches Patent · EP2422015 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2422015
- Anmeldenummer
- EP10717475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2010
- Veröffentlicht
- 29.02.2012
- Erteilt
- 23.09.2015
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 5/00 (2006.01)E01C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 24409 U 20.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2010/000101 13.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/121275 28.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 28.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015
- 23.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUMANN, Bernhard
A-4810 Gmunden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.