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Europäisches Patent · EP2422104 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2422104
Anmeldenummer
EP10714435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2010
Veröffentlicht
29.02.2012
Erteilt
15.05.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 43/16 (2006.01)
A62B 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 202009005927 U 21.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/002026 30.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/121698 28.10.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 15.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RINKLAKE, Kai

56567 Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.