Kabelbinder mit verbesserter Struktur

Europäisches Patent · EP2423119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2423119
Anmeldenummer
EP10177463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2010
Veröffentlicht
29.02.2012
Erteilt
07.05.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 63/10 (2006.01)
Priorität
TW 099129069 30.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 07.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

K. S. TERMINALS INC.

K.S. Terminals Inc.

No. 8, Zhangbin E. 3rd Rd., Xianxi Township Chang hua 507, TW

Erfinderin/Erfinder

Cheng, Juei-Ching

508, Changhua County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.