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Europäisches Patent · EP2424469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2424469
- Anmeldenummer
- EP10717851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2010
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61B 17/064 (2006.01)A61B 17/70 (2006.01)A61F 2/00 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- FR 0902030 27.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/051821 26.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/125514 04.11.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MC CARTHY, Kevin
Baton Rouge LA 70810, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.