Kraftstofftank mit Harnstoffbehälter
Europäisches Patent · EP2426332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2426332
- Anmeldenummer
- EP11186821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2009
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 19.06.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)F02M 35/10 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0807173 19.04.2008
- Abgezweigt von
- EP09733517
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Freytag, Erich
86987 Sachsenried, DE
Mariner, Gerhard
87651 Bidingen, DE
Nagele, Guido
87616 Marktoberdorf, DE
Frei, Paul
87616 Marktoberdorf, DE
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