Verschlusseinrichtung
Europäisches Patent · EP2428381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2428381
- Anmeldenummer
- EP11007217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2011
- Veröffentlicht
- 14.03.2012
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 7/185 (2006.01)E05B 81/20 (2014.01)E05B 83/00 (2014.01)
- Priorität
- DE 102010044700 08.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wilke, Gunnar
49434 Neuenkirchen-Vörden, DE
Blech, Christof
71272 Renningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.