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Europäisches Patent · EP2433832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2433832
Anmeldenummer
EP10777611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2010
Veröffentlicht
28.03.2012
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/90 (2018.01)
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
JP 2009123345 21.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/054198 12.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/134375 25.11.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Joyson Safety Systems Japan K.K.

Tokyo Front Terrace 3-14 Higashi-Shinagawa 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMANISHI, Takahiro

Tokyo 107-8508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.