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Europäisches Patent · EP2436904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2436904
Anmeldenummer
EP10780321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2010
Veröffentlicht
04.04.2012
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 1/12 (2006.01)
F02M 1/10 (2006.01)
F02M 19/00 (2006.01)
F03G 7/06 (2006.01)
Priorität
JP 2009129240 28.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/052142 15.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/137361 02.12.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IIZUKA, Kazuyoshi

Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP

ARAI, Tetsuya

Wako-shi Saitama 351-0113, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.