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Europäisches Patent · EP2436904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2436904
- Anmeldenummer
- EP10780321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2010
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 1/12 (2006.01)F02M 1/10 (2006.01)F02M 19/00 (2006.01)F03G 7/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009129240 28.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/052142 15.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/137361 02.12.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IIZUKA, Kazuyoshi
Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP
ARAI, Tetsuya
Wako-shi Saitama 351-0113, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.