Hörhilfegerät zur Frequenzkompression
Europäisches Patent · EP2437520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2437520
- Anmeldenummer
- EP11178066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2011
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 31.07.2013
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010041643 29.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 31.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
- 31.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bäuml, Robert
90542 Eckental, DE
Kornagel, Ulrich
91052 Erlangen, DE
Pilgrim, Thomas
91052 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.