STELLFÜSSE FÜR HAUSHALTSGERÄTE
Europäisches Patent · EP2440830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2440830
- Anmeldenummer
- EP10740497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2010
- Veröffentlicht
- 18.04.2012
- Erteilt
- 23.10.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 7/00 (2006.01)A47B 91/02 (2006.01)D06F 39/12 (2006.01)
- Priorität
- BR MU8901408 U 10.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/BR2010/000195 10.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/142010 16.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DAVIN, Adriano
82.530-030 Curitiba - PR, BR
PAGNOZZI, Rodrigo Marge
82.520-130 Curitiba - PR, BR
AMARAL, Gustavo Gnoatto
Curitiba PR, CEP 81670-100, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.