BETTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2441426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2441426
- Anmeldenummer
- EP10786018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2010
- Veröffentlicht
- 18.04.2012
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/50 (2006.01)G01G 19/44 (2006.01)A61G 7/05 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/11 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009140230 11.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/057825 07.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/143487 16.12.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAZUNO, Hiroki
Tokyo 136-8670, JP
KAWAGUCHI, Jun
Tokyo 136-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.