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Europäisches Patent · EP2441957 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2441957
Anmeldenummer
EP10804480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2010
Veröffentlicht
18.04.2012
Erteilt
29.01.2014
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/10 (2006.01)
F04B 39/00 (2006.01)
F04B 39/10 (2006.01)
Priorität
JP 2009177470 30.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/062758 29.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/013734 03.02.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 29.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAGUCHI Yukihiko

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

IKEDA Hiroshi

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

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