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Europäisches Patent · EP2441957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2441957
- Anmeldenummer
- EP10804480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2010
- Veröffentlicht
- 18.04.2012
- Erteilt
- 29.01.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/10 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F04B 39/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009177470 30.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/062758 29.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/013734 03.02.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 29.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAGUCHI Yukihiko
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
IKEDA Hiroshi
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
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