Wirbeltrennvorrichtung

Europäisches Patent · EP2444187 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2444187
Anmeldenummer
EP10013795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2010
Veröffentlicht
25.04.2012
Erteilt
06.03.2013
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/08 (2006.01)
B23D 45/08 (2006.01)
B23D 61/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 22.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Ing. Ulrich Kötter, St. Jakobs-Strasse 11, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2013

  3. 06.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Braun, Hans-Jörg

58093 Hagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.