FLACHDICHTUNG MIT EINER VOLLSICKE

Europäisches Patent · EP2446175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2446175
Anmeldenummer
EP10725799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2010
Veröffentlicht
02.05.2012
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 102009030559 25.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/059074 25.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/149774 29.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMITT, Klaus

57520 Grünebach, DE

SCHNEIDER, Burkhard

57290 Neunkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.