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Europäisches Patent · EP2451580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2451580
Anmeldenummer
EP10741898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2010
Veröffentlicht
16.05.2012
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B03C 3/08 (2006.01)
B03C 3/86 (2006.01)
B03C 3/49 (2006.01)
Priorität
DE 102009032911 10.07.2009
DE 102010021233 21.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/004175 08.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/003614 13.01.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.