Kupplungshaken für einen Unterlenker eines Ackerschleppers

Europäisches Patent · EP2460397 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2460397
Anmeldenummer
EP11009495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2011
Veröffentlicht
06.06.2012
Erteilt
20.02.2019
Schutz endet spätestens
30.11.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60D 1/28 (2006.01)
B60D 1/04 (2006.01)
A01B 59/00 (2006.01)
B60D 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 202010016051 U 02.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sauermann, Hans

85119 Ernsgaden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.