Nachfülleinheit mit Entlastungsventil
Europäisches Patent · EP2460737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2460737
- Anmeldenummer
- EP12157280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2009
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 01.07.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)F16K 7/07 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 0820978 17.11.2008
- Abgezweigt von
- EP09760261
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zhou, Xianzhi
Guangzhou, CN
Dong, Xiao You
Dongguan, CN
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