VENTILBETÄTIGUNGSSYSTEM MIT VARIABLEM LEERLAUF UND VENTILFANGKOLBEN
Europäisches Patent · EP2462323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2462323
- Anmeldenummer
- EP10807241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2010
- Veröffentlicht
- 13.06.2012
- Erteilt
- 11.06.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 1/24 (2006.01)F01L 1/14 (2006.01)F01L 1/16 (2006.01)F01L 1/18 (2006.01)F01L 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 232296 P 07.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/044739 06.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/017631 10.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 11.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWOERER, John, A.
Storrs CT 06268, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.