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Europäisches Patent · EP2464791 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2464791
Anmeldenummer
EP10808733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2010
Veröffentlicht
20.06.2012
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 7/00 (2006.01)
E02B 3/10 (2006.01)
F03B 13/18 (2006.01)
Priorität
US 541535 14.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/045268 12.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/019873 17.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARTMAN, Craig, W.

Corte Madera CA 94925, US

SARKISIAN, Mark, P.

San Anselmo CA 94960, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.